Die nachfolgenden AOL-Software-Lizenzbedingungen regeln, in
welcher Weise Sie AOL-Software nutzen können. Sie dürfen AOL-Software nur dann
installieren und nutzen, wenn Sie diese AOL-Software-Lizenzbedingungen
anerkennen.
AOL-Software wird Ihnen durch die AOL LLC, 22000 AOL Way,
Dulles, VA 20166, USA bereitgestellt.
Soweit Sie über die AOL-Software kostenlose oder
kostenpflichtige Online-Dienste oder Produkte von AOL in Anspruch nehmen,
können neben den AOL-Software-Lizenzbedingungen auch gesonderte
Nutzungsbedingungen gelten. Hierauf und auf möglicherweise anfallende Kosten
werden Sie bei Inanspruchnahme der Online-Dienste oder Produkte von AOL
gesondert hingewiesen.
1. Einräumung von Nutzungsrechten
AOL räumt Ihnen nach Maßgabe der AOL-Software-Lizenzbedingungen
das nicht-ausschließliche Recht ein, die von Ihnen zur Installation ausgewählte
AOL-Software bestimmungsgemäß zu nutzen.
Ihr Nutzungsrecht zeitlich begrenzt auf die Dauer des der Lizenz
zugrundeliegenden Nutzungsverhältnisses.
Die Einräumung des Nutzungsrechtes ist unentgeltlich.
2. Umfang der Nutzungsrechte
Als Nutzer der AOL-Software dürfen Sie:
§ die AOL-Software auf einem
Einzelplatzrechner installieren und für private sowie interne geschäftliche
Zwecke bestimmungsgemäß nutzen.
§ die AOL-Software kopieren, um die AOL-Software zu installieren
oder eine Sicherungskopie zu eigenen Zwecken anzufertigen. Im übrigen ist das
Kopieren jedoch untersagt.
§ die AOL-Software an Dritte weitergeben,
die sich für Online-Dienste und Produkte von AOL interessieren, wenn diese die
AOL-Software-Lizenzbedingungen anerkennen.
Als Nutzer der AOL-Software ist es Ihnen untersagt:
§ die AOL-Software zum Gegenstand einer eigenen kommerziellen
Verwertung machen. Sie dürfen AOL-Software also z.B. nicht vermieten,
verkaufen, versteigern oder eine Unterlizenz vergeben;
§ Kopierschutz, Digital Rights
Management-Systeme, Verschlüsselungen oder Schutzroutinen aus der AOL-Software
zu entfernen;
§ die AOL-Software (einschließlich der
Kommunikationsprotokolle) abzuändern, weiterzuentwickeln oder als Grundlage für
andere Produkte zu verwenden, den überlassenen Programmcode in andere
Codeformen rückzuübersetzen (Dekompilierung, Disassemblierung) sowie auf
sonstige Weise die verschiedenen Herstellungsstufen der AOL-Software
rückzuerschließen (Reverse-Engineering), sofern sich nicht aus anderen
lizenzrechtlichen oder gesetzlichen Bestimmungen (insbesondere § 69 ff. UrhG)
Gegenteiliges ergibt;
§ HTML-Dateien oder Java-Skripte, die
Bestandteil der AOL-Software sind, zu kopieren, abzuändern, sichtbar zu machen
oder in anderen Produkten oder Online-Diensten zu nutzen;
§ Urhebervermerke, Marken, Logos,
Kennzeichnungen sonstiger gewerblicher Schutzrechte oder Seriennummern und
andere Merkmale, die einer Identifikation der AOL-Software oder Hardware
dienen, zu entfernen oder zu verändern;
§ die AOL-Software dazu zu nutzen,
Software oder Online-Dienste zu entwickeln, die den Adressraum der AOL-Software
oder der Proxy-Server von AOL nutzen;
§ es zu unternehmen, unautorisierten
Zugang zu Online-Diensten von AOL oder Computern oder Netzwerken im
Zusammenhang mit der AOL-Software zu erlangen.
Sie dürfen AOL-Software nur in einer Weise und zu Zwecken
nutzen, die die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland oder Rechte Dritter
nicht verletzen.
Etwaige von Dritten bereitgestellte Plug-Ins oder sonstige
Erweiterungen der AOL-Software sind nicht Gegenstand der Rechtseinräumung. Ihre
Nutzung ist untersagt, wenn diese nicht durch AOL zur Nutzung autorisiert sind.
Inhalte, die Ihnen mit Hilfe der AOL-Software zugänglich gemacht werden können,
beispielsweise Musik, Bilder, Videos auf Websites, sind ebenfalls nicht
Gegenstand der Rechtseinräumung.
AOL-Software darf nicht in hochriskanten Umgebungen eingesetzt
werden, bei denen ein Fehler der AOL-Software direkt zum Tode oder Verletzung
von Personen oder schweren Sach- und Umweltschäden führen könnte, etwa in
Stromerzeugungsbetrieben, im Lufttransportwesen oder in Notfallsystemen. Für
das Sicherheitsbedürfnis in solchen Umgebungen ist AOL-Software nicht
ausgelegt.
Das Recht am geistigen Eigentum sowie sonstige Rechte an der
AOL-Software verbleiben bei AOL und/oder den Lieferanten/Zulieferern von AOL.
Das Recht zur Nutzung der AOL-Software berechtigt sie nicht, von
AOL eine schriftliche Dokumentation der Software, Support oder Lieferung von
Folgeversionen oder Updates zu verlangen.
3. Ihre Obliegenheiten und Pflichten als
Nutzer
Vergewissern Sie sich vor Installation der AOL-Software, dass
Ihr System über die für den ordnungsgemäßen Betrieb erforderliche Hard- und
Software verfügt. Die Systemanforderungen entnehmen Sie bitte den Hinweisen auf
den Datenträgern oder der beigefügten elektronischen Dokumentation. AOL
erbringt die Leistungen nur für die nach dem jeweiligen Stand der Technik
üblichen Hard- und Softwarevoraussetzungen.
Sichern Sie Ihre Daten vor Installation der AOL-Software und
auch danach in regelmäßigen Abständen.
Informieren Sie sich monatlich, ob AOL Sie über Änderungen der
AOL-Lizenzbedingungen informiert hat, siehe Ziffer 9.
Sie sind verpflichtet, den Kundenservice von AOL unverzüglich
über auftretende Fehler der Software oder gegen Sie geltend gemachte Ansprüche
im Zusammenhang mit der AOL-Software zu
informieren
Die AOL-Software unterliegt den Export- und Import-Bestimmungen
der Vereinigten Staaten von Amerika. Ein Verstoß gegen diese Bestimmungen kann
strafrechtliche Sanktionen in den USA zur Folge haben (United States Export
Administration Act). Auskünfte über die Bestimmungen kann Ihnen das für Sie
zuständige US Konsulat erteilen.
4. Installation von Software-Komponenten
AOL-Software wird oftmals in aufgeteilten Komponenten
ausgeliefert, um einen schnelleren Download- und Installationsvorgang zu
ermöglichen. In diesen Fällen wird zunächst nur ein Kernbestandteil der
AOL-Software („Installer") installiert. Der Installer nimmt dann - falls
erforderlich - Verbindung mit einem Webserver auf und lädt die zur
Fertigstellung der Installation erforderlichen Software-Komponenten nach. Die
Verbindung wird während einer Installation (sofern ausreichenden Bandbreite zur
Verfügung steht) oder auch später hergestellt, wenn Sie eine Funktion der
AOL-Software aufrufen, die eine weitere Software-Komponente erfordert. Dieser
Mechanismus wird von AOL ausschließlich für die Installation der AOL-Software
genutzt, die Sie selbst zur Installation ausgewählt haben.
5. Automatisches Update
Nutzen Sie bitte immer die aktuelle Version der AOL-Software.
AOL wird AOL-Software standardmäßig in unregelmäßigen
Zeitabständen automatisch aktualisieren. Über Aktualisierungen werden Sie
informiert, es sei denn, Sie haben die Option zur Aktualisierung im Hintergrund
ausgewählt. Aktualisierte AOL-Software fällt ebenfalls unter diese
AOL-Software-Lizenzbedingungen, es sei denn, Sie haben bei Aktualisierung auf
eine Abfrage von AOL Ihr Einverständnis zu neuen oder zusätzlichen
Lizenzbedingungen erklärt.
Wenn sie die verwendete AOL-Software nicht aktualisieren kann
dies zur Folge haben, dass Sie AOL Angebote aus technischen Gründen nicht mehr
nutzen können oder dass die Sicherheit der von Ihnen übertragenen Daten oder
Ihres Rechners beeinträchtigt wird.
AOL behält sich das Recht vor, veraltete oder nicht
aktualisierte Software-Versionen nicht mehr zu unterstützen.
6. Gewährleistung
Software ist niemals vollständig frei von Fehlern. Unter die
Gewährleistung fallen nur solche Mängel, die die Gebrauchstauglichkeit der
AOL-Software erheblich einschränken, sofern AOL die Mängel nicht arglistig
verschwiegen hat oder für die entsprechende Beschaffenheit eine Garantie
übernommen hat.
Mit der Angabe von Leistungsdaten oder sonstigen Beschreibungen
der AOL-Software übernimmt AOL keine Garantie für die Beschaffenheit der
Software.
Soweit Ihnen die AOL-Software unentgeltlich überlassen wurde,
gelten die Grundsätze des § 524 BGB für die Haftung für Sachmängel.
7. Haftung
AOL haftet für jede schuldhafte Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten sowie bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie (§ 444 BGB)
nach den gesetzlichen Vorschriften. Für Schäden, die auf dem Fehlen einer
vereinbarten Beschaffenheit beruhen, haftet AOL nur soweit diese von einer
solchen Vereinbarung umfasst sein sollen. In allen anderen Fällen haftet AOL
nur, soweit der entstandene Schaden grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht
wurde.
Soweit die Haftung für AOL nach den vorstehenden Regelungen
ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung der
Angestellten, Vertreter sowie Erfüllungsgehilfen von AOL.
Die Schadensersatzpflicht für die Verletzungen von Leben, Körper
oder Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt durch
die vorstehenden Regelungen in jedem Fall unberührt.
8. Ausschluss einstweiligen
Rechtsschutzes
Soweit Ihnen die AOL-Software unentgeltlich überlassen wurde,
verzichten Sie auf das Recht, wegen AOL-Software gegen AOL Rechtsschutz im Wege
der einstweiligen Verfügung zu suchen.
9. Änderungen der AOL-Software-Lizenz
Das Internet, Technologien und Online-Angebote sind einem
ständigen Wandel unterworfen. AOL behält sich deshalb das Recht nach Maßgabe
der nachfolgenden Bestimmungen vor, die AOL-Software-Lizenz zu ändern, sofern
die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von AOL für Sie zumutbar ist;
dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderung für Sie im Wesentlichen ohne
rechtliche oder wirtschaftliche Nachteile ist, z. B. bei Änderungen von
Kontaktinformationen, Aufnahme zusätzlicher Funktionen oder Ähnlichem.
Im Übrigen wird AOL Sie vor einer Änderung der
AOL-Software-Lizenz mit angemessenem Vorlauf, mindestens jedoch einen Monat vor
dem beabsichtigten Inkrafttreten informieren. Die Information erfolgt per eMail
an die von Ihnen gegenüber AOL angegebenen eMail-Adresse, ansonsten auf der Website
www.aol.de/software.
Sollten Sie mit einer von AOL beabsichtigten Änderung nicht
einverstanden sein, haben Sie das Recht, der Änderung innerhalb eines Monats
nach Mitteilung zu widersprechen. Ihre Einwilligung zur Änderung gilt als
erteilt, wenn Sie innerhalb eines Monats nach Mitteilung nicht widersprochen
haben. AOL wird Sie zusammen mit der Mitteilung auf diese Folge ausdrücklich
hinweisen.
10. Schlussbestimmungen
Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung der
AOL-Software ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Für den Fall, dass Sie kein Verbraucher im Sinne des Art. 15
Abs. 1 EuGVO sind wird die ausschließliche internationale Zuständigkeit
deutscher Gerichte vereinbart. Ausschließlicher örtlicher Gerichtsstand ist in
diesem Falle Hamburg.